PPP-Schulprojekt

Mit dem symbolischen ersten Spatenstich am Schulzentrum Naila im Landkreis Hof am 19. August 2009 gilt wieder einmal „PPP macht Schule!“. Bei dem PPP-Projekt Schulen Hof wurde die Bietergemeinschaft Bilfinger Berger AG / Franz Kassecker GmbH / HSG Zander GmbH mit der Sanierung und dem teilweisen Neubau von insgesamt 4 Schulen und 2 Turnhallen an 3 Standorten beauftragt. Neben der Bauleistung werden die Planungsleistungen ab HOAI Phase 1 erbracht sowie die Zwischenfinanzierung bis zum Nutzungsbeginn sichergestellt. Die Betriebsleistungen beginnen bereits 3 Monate nach Auftragserteilung mit dem Interimsbetrieb und nach Abnahme und Übergabe mit dem umfassenden Regelbetrieb. Die Übergabe des letzten Schulobjekts an den Landkreis Hof ist zum 30.11.2011 vorgesehen.

Im Einzelnen werden folgende Maßnahmen ausgeführt:

• Neubau Staatliche Realschule Naila am Standort des Gymnasiums. Rückbau der bestehenden Realschule.
• Sanierung des Gymnasiums Naila
• Sanierung und Erweiterung der staatlichen Realschule Helmbrechts.
• Sanierung des teilweise denkmalgeschützten Gymnasiums Münchberg.
• Neubau einer 2-fach-Turnhalle am neuen Schulzentrum Naila

Das Gesamtprojekt mit einer Planungs- und Bauzeit von 31 Monaten und einer Betriebslaufzeit von ca. 22 Jahren umfasst ca. 34.000 m2 BGF und eine Freifläche von ca. 60.000 m2. Das Gesamtinvestitionsvolumen liegt bei ca. 55 Mio. EUR.

Ausgangsituation – Ein nicht zu bewältigender Sanierungsbedarf

Die vier Liegenschaften wurden vor 1972 errichtet, somit ist die Bausubstanz weit über 30 Jahre alt. Durch die angespannten Haushaltssituationen besonders in den Jahren 2002 bis 2006 wurde der Bauunterhalt auf das zwingend notwendiges Maß reduziert und erforderliche Grundsanierungsmaßnahmen konnten nicht ausgeführt werden. Die Sanierungsmaßnahmen beschränkten sich auf die Behebung aufgetretener Schäden. Neben diesem Instandhaltungs-Investitionsstau war auch eine energetische Gebäudemodernisierung zwingend notwendig – aus wirtschaftlichen wie ökologischen Aspekten. Des Weiteren gab es an den Schulen erhebliche Brandschutz- und Entfluchtungsprobleme, die ebenfalls Baumaßnahmen erforderlich machten.

Diese negative Ausgangslage bestand bei allen vier Schulen gleichermaßen, eine gleichzeitige Sanierung aller vier Schulen war jedoch aus haushaltstechnischen und personellen Gründen nicht umsetzbar, so dass bei einer konventionellen Realisierung nur eine schrittweise Abarbeitung möglich gewesen wäre. Hierfür wäre eine Realisationszeit von ca. 12 Jahren notwendig geworden; die Hochbauverwaltung hat eine Planungs- und Bauzeit von ca. 3 Jahren pro Schule angesetzt. Neben diesem, nicht vertretbar langen Zeitraum wäre die Festlegung einer Prioritätenliste für die Umsetzung der vier Generalsanierungen sehr schwer geworden, da an allen vier Schulen die genannten Mängel bestanden.

Aus diesem Grund suchte die Kreisverwaltung nach „neuen Wegen“, um diesen Sanierungsbedarf zu bewältigen. Am 26.07.2007 wurde vom Kreistag des Landkreises Hof beschlossen, die Maßnahmen im Zuge eines PPP-Projektes durchzuführen. Mit Hilfe externer Berater (Ingenieurbüro Pfaller, Neumarkt zusammen mit der KPMG, Nürnberg) wurden Voruntersuchungen durchgeführt, um den Sanierungsbedarf, ein Realisationszeitplan, Lösungsalternativen und eine Wirtschaftlichkeitsprognose (zwischen PPP-Verfahren und herkömmlicher Umsetzung) zu ermitteln.

PPP als erfolgversprechende Lösungsmöglichkeit

Die Voruntersuchungen zeigten auf, dass die Zielsetzungen mit einem PPP-Verfahren erfolgversprechend umgesetzt werden können. Neben den erwarteten Kostenvorteilen von ca. 10% (ca. 12 Mio. Euro), ohne Bewertung der auf den privaten Partner übertragenen Risiken, war insbesondere der Zeitfaktor ausschlaggebend für die Entscheidung des Landkreises Hof für PPP. Schon im August 2009 begannen die Bauarbeiten an allen Schulstandorten und bereits im September 2011 ist für den letzten Schulbauabschnitt der schulische Regelbetrieb vorgesehen.

Die langjährigen Erfahrungen der Bilfinger Berger Multi Service Group mit Ihren Einheiten Bilfinger Berger Hochbau GmbH, Franz Kassecker GmbH und HSGZander GmbH kommt dem Landkreis Hof zu Gute. Lebenszyklusoptimierte Planung, kurze Bauzeiten mit hoher Ausführungsqualität und Interims- und Regelbetrieb auf hohem Niveau zeichneten ähnliche PPP-Projekte von Bilfinger Berger aus.

Die Generalsanierung

Die beauftragten Leistungen beinhalten neben der energetischen Sanierung der Bestandsgebäude, der Sicherstellung des baulichen Brandschutzes, der funktionalen Neuordnung der Räume und der Umgestaltung der Außenanlagen auch Erweiterungs- und Neubauten. Um einen möglichst schnellen Bauablauf und parallel einen reibungslosen Schulbetrieb gewährleisten zu können, werden während der Baumaßnahmen in den Bestandsgebäude die Klassen in Helmbrechts und Münchberg vorübergehend in Interims-Containerbauten untergebracht.

Die Neugestaltung der Außenanlagen an die heutigen Anforderungen eines Schulbetriebes und Veränderung der Erschließungssituation ist ein grundlegender Aspekt, der planerisch umgesetzt wird. Die Außenanlagen werden durch grüne Plätze und Höfe aufgewertet, es werden Teiche und Biotope angelegt, sowie Outdoor-Klassenzimmer und grüne Ruhebereiche geschaffen. Diese multifunktionalen Freiraumsysteme setzten den Grundgedanken der Gebäudekonzeption fort und aktivieren dadurch Synergieeffekte, die einen ökonomischen Betrieb gewährleisten.

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit werden an den Schulstandorten Naila und Helmbrechts Bushaltebuchten und Buswendeschleifen errichtet und für den Bring- und Abholverkehr definierte Bereiche vorgesehen, umso die Verkehrsströme zu trennen. Zusätzlich werden ausreichend Parkplätze geschaffen.  Die Ausstattung der Schulen mit loser Möblierung sowie in multimedialer und technischer Hinsicht erfolgt unter neuesten pädagogischen und zukunftsorientierten Gesichtspunkten. Beispielsweise wird Unterricht von der herkömmlichen Kreidetafel auf eine interaktive Schultafel umgestellt. Dabei wird besonderer Wert auf Flexibilität gelegt. Wie für alle PPP-Projekte typisch, nimmt die Lebenszyklus-Betrachtung für alle Bereiche einen besonders hohen Stellenwert ein.

Das Hofer Modell – Auch eine Chance in der Finanzkrise

Im Gegensatz zur „klassischen PPP-Variante“ (Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung) hat der Landkreis Hof die Endfinanzierung aus dem Gesamtauftragspaket ausgegliedert („Hofer Modell“), d.h. die Finanzierung läuft wie bei einer konventionellen Errichtung in eigener kommunaler Regie über Kommunalkredite bzw. KfW-Darlehen. Der Kreditbedarf der Gesamtinvestitionskosten wurde im Vermögenshaushalt des Landkreises dargestellt. Die Genehmigungen der Kredite bzw. die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen werden von der Regierung von Oberfranken im Rahmen der Haushaltsplanwürdigung erteilt. Somit kommt der Landkreis Hof in den Genuss der günstigeren Kommunalkreditkonditionen bzw. KfW-Darlehen. Es ist allgemein bekannt, dass durch die sog. Forfaitierung (mit Einrede- und Einwendungsverzicht) nur „kommunalkreditähnliche“ Kreditkonditionen zu erreichen sind und bei der sog. Projektfinanzierung sogar noch deutlich schlechtere Konditionen. Die höheren Kreditbeschaffungskosten des privaten Partners würden in das monatliche Entgelt, das der Landkreis an den Privaten bezahlt, einfließen. Das direkte Vertragsverhältnis zwischen dem Landkreis Hof und den Kreditgebern stellt die wirtschaftlichere Lösung dar.

Die Wahl dieses Modells stellt sicher sowohl die besseren Kreditkonditionen eines echten Kommunalkredits und aktuelle Förderungen zu nutzen, als auch zukünftig neue Förderprogramme in Anspruch zu nehmen. Obwohl das Hofer Modell nicht durch die aktuelle Finanzkrise motiviert war, bietet diese neue PPP-Realisierungsform eine Reihe an Vorteilen gerade auch in Krisenzeiten. Als positiver Nebeneffekt ist bei diesem Modell weiterhin anzuführen, dass die oftmals vorgebrachte Behauptung, PPP würde als Finanzierungsinstrument missbraucht werden, auf diese Art und Weise eindeutig widerlegt wurde. Motivation für den Landkreis war und ist der Lebenszyklusgedanke von PPP.

PPP-Förderpreis 2009 der Bayerischen Bauindustrie

Der Landkreis Hof und seine privaten Partner wurden 2009 mit dem Förderpreis der Bayerischen Bauindustrie für dieses PPP-Schulprojekt ausgezeichnet. Der Preis, dotiert mit 10.000,- Euro, ging zu gleichen Teilen an den Landkreis Hof, vertreten durch damalaigen Landrat Bernd Hering auf öffentlicher Seite und an den privaten Partner, die ARGE PPP Schulen Landkreis Hof, vertreten durch Frank Jainz (Bilfinger Berger Hochbau GmbH), Ewald Weber (Franz Kassecker GmbH) und Jörn Ettenhofer (HSG Zander GmbH). Ausgezeichnet wird als kommunales Public-Private-Partnership (PPP) Projekt der Neu- und Umbau sowie der Betrieb dreier Schulstandorte im Landkreis Hof.