Franken-Sachsen-Magistrale: Anrainer verabschieden Pegnitzer Erklärung
Vor zehn Jahren schlossen sich die Anrainer der Franken-Sachsen-Magistrale in Pegnitz zur grenzüberschreitenden Interessensgemeinschaft Elektrifizierung Nürnberg-Bayreuth/Cheb (IGE) zusammen, um für deren Ausbau zu kämpfen. Zum Jubiläum kamen jetzt rund 50 Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland und Tschechien erneut in Pegnitz zusammen. Zum Feiern war den anwesenden Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern sowie Repräsentanten der Kammern aber nicht zu Mute. Gelang es der Interessensgemeinschaft seinerzeit die Franken-Sachsen-Magistrale in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu bekommen, steht man heute vor einem gestoppten Planungsprozess.
„Die Strecke wurde mit 1,3 (Anmerkung: 1,0 ist die Hürde, die es zu nehmen gilt) positiv bewertet, die Vorplanungen haben begonnen und man wähnte sich endlich auf der Zielgeraden“, erklärte Armin Kroder, Landrat des Nürnberger Landes und einer der Sprecher der Interessensgemeinschaft. „Dass die Strecke nach den Vorplanungen auf einmal unwirtschaftlich sein soll, ist mit nichts zu begründen“. Kroder rief deshalb gleich zu Beginn die Parole aus, die von diesem heutigen Tag nach Berlin zu den Entscheidungsträgern ausgehen soll: „Wir lassen uns weder schlechtrechnen noch kleinkriegen. Wir wollen die Elektrifizierung und dafür kämpfen wir weiter!“
Bayreuths Oberbürgermeister und Sprecherkollege Thomas Ebersberger äußerte sein Unverständnis über das bisherige Bewertungsergebnis: „Ohne Rücksprache mit dem Freistaat wurde die Neigetechnik unter den Tisch gekehrt. Das hat zu einer massiven Verschlechterung des Nutzens im Schienenpersonenverkehr geführt. Beim Güterverkehr wurden wiederum Verkehre auf andere Strecken verlagert, die gar nicht die Kapazitäten dafür aufweisen. Man kann es nicht anders sagen, aber es drängt sich einem der Eindruck auf, dass so lange herumgerechnet wurde, bis ein Ergebnis bei der Neubewertung erzielt worden ist, das es ermöglicht, die Ausbaupläne als unwirtschaftlich in den Papierkorb zu werfen. Das lassen wir nicht auf uns sitzen!“
Der Pegnitzer Bürgermeister, weiterer IGE-Sprecher und Gastgeber der Konferenz, Wolfgang Nierhoff, betonte die Bedeutung, die die Elektrifizierung für die Region habe. „Die Elektrifizierung ist die Grundvoraussetzung dafür, dass auf der Strecke sowohl Fern- als auch Güterverkehr fahren kann und dafür, dass wir unsere Klimaziele erreichen.“ Nicht zuletzt mit Blick auf die Pendlerverkehre in Richtung Nürnberg und Bayreuth sei man auf eine gute Bahnanbindung angewiesen. Umso wichtiger sei es nun, die gestoppten Planungen wieder in Gang zu bekommen. „Jetzt gilt es aus der verbalen Unterstützung eine belastbare zu machen, schwarz auf weiß und vor allem verbindlich.“
Der Bayreuther Landrat Florian Wiedemann machte in seinem Grußwort deutlich: „Wir alle wollen die Elektrifizierung! Wir kämpfen gemeinsam und parteiübergreifend dafür. Unsere gesamte Region steht hinter diesem Infrastrukturprojekt, weil Akteure aus allen Bereichen erkennen, dass es sich hier um einen essenziellen Standortfaktor handelt. Es ist allein aus verkehrswirtschaftlicher Sicht wichtig, dass wir gemeinsam aktiv bleiben, bis die Weichen wieder in die richtige Richtung gestellt werden. Wir haben in der Vergangenheit bereits zu viel Zeit verloren. Jeder weitere verlorene Tag ist nicht nur schädlich für das Klima und unsere Wirtschaft, sondern auch für das Zusammenwachsen von Tschechien, Sachsen und Bayern.“
Eigens aus Tschechien war Michal Pospíšil angereist, der Zweite Bürgermeister von Cheb. Er erinnerte daran, dass sich bereits 1995 Deutschland und Tschechien vertraglich für den grenzüberschreitenden Ausbau der Strecke von Nürnberg über Marktredwitz bis Prag verpflichtet hatten. „Wir haben unseren Part erfüllt. Deutschland leider noch nicht“, stellte der Bürgermeister fest und betonte: „Die Franken-Sachsen-Magistrale ist Teil des Transeuropäischen Kernnetzes und als Drehkreuz von Nord/Süd und Ost/West-Verkehren von internationaler Bedeutung.“
In dem derzeit im Bundestag diskutierten Genehmigungsbeschleunigungsgesetz sehen die IGE-Mitglieder eine Chance, die es zu nutzen gilt. „Wir müssen für die Abschaffung der bürokratischen und langwierigen Nutzen-Kosten-Berechnung bei Elektrifizierungsmaßnahmen kämpfen. Nur so können die Planungen wieder aufgenommen werden“, erklärte dazu Günter Finzel vom Sächsisch-Bayerischen Städtenetz.
Nach einer im Anschluss stattfindenden Podiumsdiskussion, bei der Andreas Weinrich, Geschäftsführer der Logistik Agentur Oberfranken, als Moderator der Frage nach ging, warum es die Elektrifizierung überhaupt brauche, verabschiedeten die Anwesenden schließlich eine Pegnitzer Erklärung. Die Quintessenz: „Zur Elektrifizierung gibt es keine Alternative!“ Die Anrainer der Franken-Sachsen-Magistrale sind im Laufe der Jahre ungeduldiger und forscher im Ton geworden. Sie wollen keinen Zweifel daran lassen, dass sie nicht lockerlassen.
